Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Justiz Baden-Württemberg

  § 9 Abs 1 SGB 7, Anl 1 Nr 2108 BKV
  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - arbeitsmedizinische Voraussetzung - haftungsbegründende Kausalität - Konsensempfehlungen - Zusatzkriterium der Befundkonstellation B2: ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 2108 - Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule - in der gesetzlichen Unfallversicherung; Anforderungen an die Erfüllung der arbeitsmedizinischen Voraussetzungen im Hinblick auf die Anforderungen der Befundkonstellation ...

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (22)

• BSG, 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R

  Anspruch auf Feststellung einer Berufskrankheit aufgrund bandscheibenbedingter …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 27.04.2022 - L 3 U 4097/20

  In dem unter dem Aktenzeichen B 2 U 13/17 R ergangenen Urteil des BSG vom 06.09.2018 sei zwar die Revision nicht erfolgreich gewesen, da das LSG der Auffassung gefolgt sei, dass die Befundkonstellation B2 nur vorliege, wenn mindestens drei Bandscheibenschäden vorlägen.

  Sodann hat der Senat die Akten des beim SG Münster unter dem Aktenzeichen S 10 U 428/12 anhängig gewesenen Verfahrens und des beim LSG Nordrhein-Westfalen unter dem Aktenzeichen L 17 U 275/14 anhängig gewesenen Verfahrens, die Gegenstand des vom BSG unter dem Aktenzeichen B 2 U 13/17 R entschiedenen Verfahrens gewesen sind, beigezogen.

  Hierbei handelt es sich um eine geeignete Grundlage zur Konkretisierung, um die im Text der Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV mit den unbestimmten Rechtsbegriffen "langjähriges" Heben und Tragen "schwerer" Lasten oder "langjährige" Tätigkeit in "extremer Rumpfbeugehaltung" nur ungenau und allenfalls nur richtungsweisend umschriebenen Einwirkungen zu konkretisieren (BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 16; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R, juris Rn. 19).

  In diesem Sinne gilt als unterer Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der Lendenwirbelsäule ausgeschlossen und deshalb auf einzelfallbezogene medizinische Ermittlungen verzichtet werden kann, die Hälfte des im Mainz-Dortmunder Dosismodell vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis (BSG…, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R, juris Rn. 25;… siehe zudem BSG Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 17; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R, juris Rn. 27; BSG…, Urteil vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R, juris Rn. 31; BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 17; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R, juris Rn. 20).

  Für Männer legt das Mainz-Dortmunder Dosismodell als Gesamtbelastungsdosis 25 MNh fest (BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 17; BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 17).

  Ob eine weitere Absenkung dieser Schwellenwerte im Hinblick auf die Ergebnisse der von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung geförderten und im Internet abrufbaren Studie "Erweiterte Auswertung der Deutschen Wirbelsäulenstudie mit dem Ziel der Ableitung geeigneter Richtwerte" angezeigt ist, lässt der Senat hier dahinstehen (offen gelassen auch in BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 18; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R, juris Rn. 21; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 17), da der Kläger nach den in sich stimmigen Berechnungen des Präventionsdienstes der Beklagten vom 21.11.2013 während seiner Beschäftigung als Kommissionierer einer Gesamtdosis von 23, 4 MNh unterlag und damit seine Gesamtbelastungsdosis deutlich den hälftigen Orientierungswert überschritten hat.

  Die Wesentlichkeit der Ursache ist zusätzlich und eigenständig nach Maßgabe des Schutzzwecks der jeweils begründeten Versicherung zu beurteilen (BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 15).

  Aus dem Vorliegen der arbeitstechnischen Voraussetzungen kann angesichts der multifaktoriellen Entstehung der bandscheibenbedingten Erkrankungen der Lendenwirbelsäule nicht automatisch auf die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen der Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV geschlossen werden; vielmehr müssen medizinische Kriterien hinzukommen (BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 19).

  Denn die Konsensempfehlungen stellen weiterhin eine hinreichende Grundlage für die Bestimmung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstands dar (BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 20, unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R, juris; BSG vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris; BSG vom 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R, juris).

  vorliegt (vergleiche insoweit BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 24, unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R juris),.

  Aus dem Kontext und insbesondere der Formulierung "bei nur monosegmentaler/m Chondrose/Vorfall in L5/S1 oder L4/L5 im MRT in mindestens zwei angrenzenden Segmenten black discs" abzuleiten, dass auch bei einem bisegmentalen Befall zumindest ein weiteres Segment zumindest eine black disc aufweisen muss, ist indes ebenfalls eine schlüssige Argumentation (BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 26).

  Eine Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen ergibt sich nicht aus dem unter dem Aktenzeichen B 2 U 13/17 R ergangenen Urteil des BSG vom 06.09.2018.

  Das Gericht müsse durch eine Beweiserhebung absichern, dass die von ihm bevorzugte Lesart der Konsensempfehlungen auch dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entspreche beziehungsweise diesem zumindest nicht offensichtlich widerspreche (BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 25, 26).

  Dass Minimalanforderung für die Befundkonstellation B2 eine Erkrankung von mindestens drei Bandscheiben ist, ergibt sich ferner aus den vom Senat beigezogenen ärztlichen Unterlagen der unter dem Aktenzeichen S 10 U 428/12 und L 17 U 275/14 anhängig gewesenen Verfahren beim SG Münster und LSG Nordrhein-Westfalen, die Gegenstand des vom BSG unter dem Aktenzeichen B 2 U 13/17 R entschiedenen Verfahrens gewesen sind.

  Allein, dass auch eine andere Auffassung vertreten werde, reiche nicht aus, die Feststellungen des Gerichts zum aktuellen medizinischen Erkenntnisstand als offensichtlich fehlerhaft in Frage zu stellen (BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 27).

• BSG, 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 27.04.2022 - L 3 U 4097/20

  Um festzustellen, ob bei der Erfüllung der Voraussetzungen der Befundkonstellation B3 eine Berufskrankheit vorliegt, bedarf es einer konkreten Einzelfallbeurteilung des Ursachenzusammenhangs (Anschluss an BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R).

  In diesem Sinne gilt als unterer Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der Lendenwirbelsäule ausgeschlossen und deshalb auf einzelfallbezogene medizinische Ermittlungen verzichtet werden kann, die Hälfte des im Mainz-Dortmunder Dosismodell vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis (BSG…, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R, juris Rn. 25; siehe zudem BSG Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 17; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R, juris Rn. 27; BSG…, Urteil vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R, juris Rn. 31; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 17; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R, juris Rn. 20).

  Für Männer legt das Mainz-Dortmunder Dosismodell als Gesamtbelastungsdosis 25 MNh fest (BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 17; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 17).

  Ob eine weitere Absenkung dieser Schwellenwerte im Hinblick auf die Ergebnisse der von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung geförderten und im Internet abrufbaren Studie "Erweiterte Auswertung der Deutschen Wirbelsäulenstudie mit dem Ziel der Ableitung geeigneter Richtwerte" angezeigt ist, lässt der Senat hier dahinstehen (offen gelassen auch in BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 18; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R, juris Rn. 21; BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 17), da der Kläger nach den in sich stimmigen Berechnungen des Präventionsdienstes der Beklagten vom 21.11.2013 während seiner Beschäftigung als Kommissionierer einer Gesamtdosis von 23, 4 MNh unterlag und damit seine Gesamtbelastungsdosis deutlich den hälftigen Orientierungswert überschritten hat.

  Denn die Konsensempfehlungen stellen weiterhin eine hinreichende Grundlage für die Bestimmung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstands dar (BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 20, unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R, juris; BSG vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris; BSG vom 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R, juris).

  Vielmehr ist es im Einzelfall nicht ausgeschlossen und dementsprechend festzustellen, ob individuelle, dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entsprechende Umstände vorliegen, die im konkreten Einzelfall den Ursachenzusammenhang als hinreichend wahrscheinlich erscheinen lassen (BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 26; BSG…, Urteil vom 24.07.2012 - B 2 U 9/11 R, juris Rn. 52).

• BSG, 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R

  Anspruch auf Feststellung einer Berufskrankheit aufgrund bandscheibenbedingter …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 27.04.2022 - L 3 U 4097/20

  In dem unter dem Aktenzeichen B 2 U 10/17 R ergangenen Urteil vom 06.09.2018 habe das BSG ausgeführt, das Tatsachengericht müsse sich sachverständiger Hilfe bedienen, insbesondere sei eine fachkundige Bestätigung bei der Interpretation der Konsensempfehlungen erforderlich, wenn in der medizinischen Fachliteratur auch andere Auffassungen vertreten würden.

  Hierbei handelt es sich um eine geeignete Grundlage zur Konkretisierung, um die im Text der Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV mit den unbestimmten Rechtsbegriffen "langjähriges" Heben und Tragen "schwerer" Lasten oder "langjährige" Tätigkeit in "extremer Rumpfbeugehaltung" nur ungenau und allenfalls nur richtungsweisend umschriebenen Einwirkungen zu konkretisieren (BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 16; BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R, juris Rn. 19).

  In diesem Sinne gilt als unterer Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der Lendenwirbelsäule ausgeschlossen und deshalb auf einzelfallbezogene medizinische Ermittlungen verzichtet werden kann, die Hälfte des im Mainz-Dortmunder Dosismodell vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis (BSG…, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R, juris Rn. 25;… siehe zudem BSG Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 17; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R, juris Rn. 27; BSG…, Urteil vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R, juris Rn. 31; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 17; BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R, juris Rn. 20).

  Ob eine weitere Absenkung dieser Schwellenwerte im Hinblick auf die Ergebnisse der von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung geförderten und im Internet abrufbaren Studie "Erweiterte Auswertung der Deutschen Wirbelsäulenstudie mit dem Ziel der Ableitung geeigneter Richtwerte" angezeigt ist, lässt der Senat hier dahinstehen (offen gelassen auch in BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 18; BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R, juris Rn. 21; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 17), da der Kläger nach den in sich stimmigen Berechnungen des Präventionsdienstes der Beklagten vom 21.11.2013 während seiner Beschäftigung als Kommissionierer einer Gesamtdosis von 23, 4 MNh unterlag und damit seine Gesamtbelastungsdosis deutlich den hälftigen Orientierungswert überschritten hat.

  Etwas anderes ergibt sich nicht aus dem unter dem Aktenzeichen B 2 U 10/17 R ergangenen Urteil des BSG vom 06.09.2018.

  Denn dieser Entscheidung hat ein Sachverhalt zugrunde gelegen, in dem die Einholung eines Sachverständigengutachtens gerade nicht erfolgt ist (BSG, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R, juris Rn. 33).

 
• BSG, 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 27.04.2022 - L 3 U 4097/20

  Denn zur Beantwortung der Frage, wann Lasten "schwer" sind und demnach mit einem erhöhten Risiko für die Verursachung von Lendenwirbelsäulenerkrankungen einhergehen, enthält das Merkblatt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV vom 01.09.2006 (…Bundesarbeitsblatt 10-2006, S. 30 ff.), das jedenfalls als Interpretationshilfe herangezogen werden kann (BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R, juris Rn. 15), als Richtwerte für Männer für beidhändiges Heben 20 kg, einhändiges Heben 10 kg, beidhändiges Umsetzen 30 kg, einhändiges Umsetzen 10 kg und beidseitiges Tragen neben dem Körper, auf den Schultern oder dem Rücken 30 kg.

  In diesem Sinne gilt als unterer Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der Lendenwirbelsäule ausgeschlossen und deshalb auf einzelfallbezogene medizinische Ermittlungen verzichtet werden kann, die Hälfte des im Mainz-Dortmunder Dosismodell vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis (BSG…, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R, juris Rn. 25;… siehe zudem BSG Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 17; BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R, juris Rn. 27; BSG…, Urteil vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R, juris Rn. 31; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 17; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R, juris Rn. 20).

  Denn die Konsensempfehlungen stellen weiterhin eine hinreichende Grundlage für die Bestimmung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstands dar (BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 20, unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R, juris; BSG vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris; BSG vom 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R, juris).

• LSG Baden-Württemberg, 23.02.2016 - L 9 U 5101/12

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 27.04.2022 - L 3 U 4097/20

  Der Berichterstatter hat die in dem beim LSG Baden-Württemberg unter dem Aktenzeichen L 9 U 5101/12 geführten Berufungsverfahren abgegebene beratungsärztliche Stellungnahme des S vom 15.02.2016 beigezogen.

  Dasselbe Ergebnis wird auch von S in seiner in dem unter dem Aktenzeichen L 9 U 5101/12 geführten Berufungsverfahren abgegebenen beratungsärztlichen Stellungnahme vom 15.02.2016 vertreten, welche der Senat hier zwar als Urkundenbeweis, aber unter Berücksichtigung des Umstandes, dass es sich im dortigen Verfahren um qualifiziertes Parteivorbringen gehandelt hat, verwertet hat,.

  Allein, dass auch eine andere Auffassung vertreten wird (Seidler und Bolm-Audorff in Grosser und andere, BK 2108, 2014, S. 134, 138) und die Landessozialgerichte hier jeweils zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen (bisegmental genügend: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.02.2016 - L 9 U 5101/12, juris Rn. 56-60; LSG Sachsen-Anhalt…, Urteil vom 11.7.2013 - L 6 U 59/11, juris Rn. 70-75; Sächsisches LSG…, Urteil vom 21.06.2010 - L 2 U 170/08 LW, juris Rn. 46; bisegmental nicht genügend Bayerisches LSG…, Urteil vom 31.01.2013 - L 17 U 244/06, juris Rn. 28; Hessisches LSG…, Urteil vom 27.03.2012 - L 3 U 81/11, juris Rn. 38; Bayerisches LSG…, Urteil vom 20.08.2009 - L 2 U 330/07, juris Rn. 31), reicht nicht aus, die Feststellungen des Senats zum aktuellen medizinischen Erkenntnisstand als offensichtlich fehlerhaft in Frage zu stellen.

• BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 27.04.2022 - L 3 U 4097/20

  Werden die Orientierungswerte jedoch so deutlich unterschritten, dass das durch sie beschriebene Gefährdungsniveau nicht annähernd erreicht wird, so sind die tatbestandlichen Voraussetzungen der Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV zu verneinen, ohne dass es weiterer Feststellungen zum Krankheitsbild und zum medizinischen Kausalzusammenhang im Einzelfall bedarf (BSG, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R, juris Rn. 18, 19).

  In diesem Sinne gilt als unterer Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der Lendenwirbelsäule ausgeschlossen und deshalb auf einzelfallbezogene medizinische Ermittlungen verzichtet werden kann, die Hälfte des im Mainz-Dortmunder Dosismodell vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis (BSG, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R, juris Rn. 25;… siehe zudem BSG Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 17; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R, juris Rn. 27; BSG…, Urteil vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R, juris Rn. 31; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 17; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R, juris Rn. 20).

• BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht: …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 27.04.2022 - L 3 U 4097/20

  Denn die Konsensempfehlungen stellen weiterhin eine hinreichende Grundlage für die Bestimmung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstands dar (BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 20, unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R, juris; BSG vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris; BSG vom 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R, juris).

  vorliegt (vergleiche insoweit BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 24, unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R juris),.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - L 17 U 275/14

  Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV ; …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 27.04.2022 - L 3 U 4097/20

  Sodann hat der Senat die Akten des beim SG Münster unter dem Aktenzeichen S 10 U 428/12 anhängig gewesenen Verfahrens und des beim LSG Nordrhein-Westfalen unter dem Aktenzeichen L 17 U 275/14 anhängig gewesenen Verfahrens, die Gegenstand des vom BSG unter dem Aktenzeichen B 2 U 13/17 R entschiedenen Verfahrens gewesen sind, beigezogen.

  Dass Minimalanforderung für die Befundkonstellation B2 eine Erkrankung von mindestens drei Bandscheiben ist, ergibt sich ferner aus den vom Senat beigezogenen ärztlichen Unterlagen der unter dem Aktenzeichen S 10 U 428/12 und L 17 U 275/14 anhängig gewesenen Verfahren beim SG Münster und LSG Nordrhein-Westfalen, die Gegenstand des vom BSG unter dem Aktenzeichen B 2 U 13/17 R entschiedenen Verfahrens gewesen sind.

• BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 27.04.2022 - L 3 U 4097/20

  In diesem Sinne gilt als unterer Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der Lendenwirbelsäule ausgeschlossen und deshalb auf einzelfallbezogene medizinische Ermittlungen verzichtet werden kann, die Hälfte des im Mainz-Dortmunder Dosismodell vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis (BSG…, Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R, juris Rn. 25;… siehe zudem BSG Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 17; BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R, juris Rn. 27; BSG, Urteil vom 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R, juris Rn. 31; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 13/17 R, juris Rn. 17; BSG…, Urteil vom 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R, juris Rn. 20).
• BSG, 24.07.2012 - B 2 U 9/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Begriff der Verrichtung und der …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 27.04.2022 - L 3 U 4097/20

  Vielmehr ist es im Einzelfall nicht ausgeschlossen und dementsprechend festzustellen, ob individuelle, dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entsprechende Umstände vorliegen, die im konkreten Einzelfall den Ursachenzusammenhang als hinreichend wahrscheinlich erscheinen lassen (BSG…, Urteil vom 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R, juris Rn. 26; BSG, Urteil vom 24.07.2012 - B 2 U 9/11 R, juris Rn. 52).
• BSG, 06.10.2020 - B 2 U 94/20 B

  Anspruch auf Verletztenrente
• LSG Hessen, 27.03.2012 - L 3 U 81/11

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …
• LSG Bayern, 31.01.2013 - L 17 U 244/06

  BK 2108 - bandscheibenbedingte Lendenwirbelsäulenerkrankung - monosegmentaler …
• LSG Hessen, 23.01.2017 - L 9 U 111/14

  Gesetzliche Unfallversicherung
• LSG Sachsen-Anhalt, 11.07.2013 - L 6 U 59/11

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …
• LSG Bayern, 20.08.2009 - L 2 U 330/07

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …
• LSG Sachsen, 21.06.2010 - L 2 U 170/08

  Anerkennung einer Berufskrankheit BK 2108 aufgrund langjähriger …
• BSG, 02.04.2009 - B 2 U 30/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101 - …
• BSG, 04.07.2013 - B 2 U 11/12 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109 - …
• BSG, 02.04.2009 - B 2 U 9/08 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 2103 - …
• BSG, 15.09.2011 - B 2 U 25/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4111 - …
• BSG, 15.09.2011 - B 2 U 22/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3101 - …

• LSG Baden-Württemberg, 16.11.2023 - L 10 U 2177/19

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Der Senat kann den Konsensempfehlungen unter Berücksichtigung der eingeholten medizinischen Stellungnahmen sowie der von der Beklagten vorgelegten Unterlagen, namentlich der Stellungnahme des S2 vom 15.02.2016 sowie der Übersichtsarbeit von G3 (Ergebnisse der Konsensus-Arbeitsgruppe) und dem Ergänzungsgutachten von G4 aus einem Parallelverfahren, lediglich einen dahingehenden Konsens entnehmen, dass jedenfalls drei Bandscheiben betroffen sein müssen, damit von einer Höhenminderung und/oder einem Prolaps an "mehreren Bandscheiben" im Sinne der Befundkonstellation B2 ausgegangen werden kann (ebenso LSG Berlin-Brandenburg 20.01.2023, L 21 U 113/19; LSG Baden-Württemberg 27.04.2022, L 3 U 4097/20; Bayerisches LSG 23.03.2022, L 3 U 297/17 - nachgehend BSG 08.11.2022, B 2 U 59/22 B; a.A. LSG Baden-Württemberg 23.02.2016, L 9 U 5101/12).
• LSG Thüringen, 19.12.2023 - L 1 U 1364/17
  Seit dem 1. Januar 2021 wird der Tatbestand der Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV wie folgt umschrieben: "Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten oder durch langjährige Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugehaltung, die zu chronischen oder chronisch-rezidivierenden Beschwerden und Funktionseinschränkungen (der Lendenwirbelsäule) geführt haben" (vgl. zum Ganzen: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27. April 2022 - L 3 U 4097/20, juris Rn. 33ff.).
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 15.03.2023 - L 5 U 47/18

  Voraussetzungen der Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der …

  Die Erfüllung der sog. arbeitsmedizinischen Voraussetzungen setzt zum einen das Vorliegen der tatbestandlich vorausgesetzten Krankheit und zum anderen das Vorliegen eines Schadensbildes voraus, welches mit der rechtlich-wesentlichen Verursachung dieser Krankheit durch die beruflichen Einwirkungen zumindest im Einklang steht (vgl. Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 27. April 2022 - L 3 U 4097/20, juris Rn. 47).
• LSG Berlin-Brandenburg, 20.01.2023 - L 21 U 113/19

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Seit dem 1. Januar 2021 wird der Tatbestand der Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV wie folgt umschrieben: "Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten oder durch langjährige Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugehaltung, die zu chronischen oder chronisch-rezidivierenden Beschwerden und Funktionseinschränkungen (der Lendenwirbelsäule) geführt haben." (vgl. zum Ganzen: Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 27. April 2022 - L 3 U 4097/20 -, juris Rz. 33ff.).
• SG Gotha, 26.09.2017 - S 10 U 2818/14
  Seit dem 1. Januar 2021 wird der Tatbestand der Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV wie folgt umschrieben: "Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten oder durch langjährige Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugehaltung, die zu chronischen oder chronisch-rezidivierenden Beschwerden und Funktionseinschränkungen (der Lendenwirbelsäule) geführt haben" (vgl. zum Ganzen: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27. April 2022 - L 3 U 4097/20, juris Rn. 33ff.).